Die neue EU-Roaming-Verordnung

Der europäische Gesetzgeber hat mit der Verordnung (EU) 2015/2120 vom 25. November 2015 zum 15. Juni 2017 die Verordnung (EU) Nr. 531/2012 vom 13. Juni 2012 über das Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen in der Union (RoamingVO) geändert und die Abschaffung von Aufschlägen auf den jeweiligen Inlandstarif beim Roaming innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), d. h. in den Mitgliedsstaaten der EU sowie Norwegen, Island und Liechtenstein, eingeführt. Den Tarif mit diesen Eigenschaften nennen wir „regulierter EU-Roaming-Tarif“.

Telefónica Germany hat die neue Regulierung für Bestandskunden, die zum 15. Juni 2017 in einem alternativen Roaming-Tarif geschaltet waren, in der Weise umgesetzt, dass diese Kunden nur auf ihre ausdrückliche Erklärung („Opt-In“) in den regulierten EU-Roaming-Tarif umgestellt wurden. Im Rahmen einer Klage hat der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 03.09.2020 entschieden, dass diese Umstellung automatisch hätte erfolgen müssen, soweit Verbraucher dieser Umstellung nicht aktiv widersprechen („Opt-Out“). 

Aus diesem Grund holt Telefónica die automatische Umstellung in den regulierten EU-Roaming-Tarif für die Kunden nach, die zum 15. Juni 2017 in alternativen Roaming-Tarifen geschaltet waren und nicht umgestellt wurden. 

Der regulierte EU-Roaming-Tarif zeichnet sich dadurch aus, dass der Kunde für Roaming-Leistungen innerhalb des EWR den gleichen Preis pro Einheit zahlt bzw. der gleiche Mechanismus zur Berechnung des Entgelts angewandt wird, wie er im Tarif des Kunden auch für die Nutzung im Inland vereinbart ist. Er wird daher auch „Roam-like-at-Home“ Tarif genannt.

Folgende Leistungen sind erfasst:

• Ausgehende Gespräche aus dem EWR-Ausland nach Deutschland und innerhalb des EWR-Auslands
• SMS-Versand aus dem EWR-Ausland nach Deutschland und innerhalb des EWR-Auslands 
• Datennutzung im EWR-Ausland (bei der Datennutzung im EWR-Ausland ist die Nutzung bis zum Erreichen einer „Fair Use“-Grenze (ab dieser Grenze dürfen Aufschläge im EWR-Ausland in Rechnung gestellt werden) möglich).
• Eingehende Gespräche im EWR-Ausland sind kostenlos.

Widerspricht der Kunde nicht, wird er automatisch in den regulierten EU-Roaming-Tarif umgestellt und nimmt dann die Leistungen des „Roam-like-at-Home“ Tarifs in Anspruch. Aufschläge, die der Kunde in seinem alternativen Roaming-Tarif auf die nationalen Tarifkonditionen bei der Nutzung im EU-Ausland zahlen muss, entfallen. Widerspricht der Kunde der anstehenden Umstellung, verbleibt er in seinem alternativen Tarif und nimmt nicht die Konditionen seines Inlandtarifs für Anrufe, SMS, MMS und Datennutzung im EWR in Anspruch. Abhängig von seinem Tarif können sich daher beim Verbleib im alternativen Tarif je nach Nutzungsverhalten Kosten oberhalb seines Inlandtarifs für das Roaming im EWR ergeben. Der regulierte EU-Roaming-Tarif, in den der Kunde umgestellt werden soll, könnte dann für den Kunden günstiger sein als der bisherige alternative Roaming-Tarif. Diesen Vorteil verliert der Kunde, wenn er der Umstellung widerspricht und in seinem bisherigen alternativen Roaming-Tarif verbleibt.
 

Der bisherige alternative Roaming-Tarif kann bestimmte günstige Sonderkonditionen für Drittländer außerhalb des EWR (z. B. Schweiz) vorsehen. Der regulierte EU-Roaming-Tarif sieht keine günstigen Sonderkonditionen für Drittländer außerhalb des EWR vor. Diese Sonderkonditionen ändern sich daher beim Wechsel in den regulierten Tarif. Dabei ist zu beachten, dass damit Kosten in diesen Ländern auch steigen können, da die Sonderkonditionen wegfallen.